Glücksspiel auf Cura?ao: ?nderung der Gesetze verz?gert sich

Posted on: 05/01/2023, 11:26h.

Last updated on: 05/01/2023, 11:30h.

Kerstin Sch?fer Read More

Expertise: Casinos, Gesetzgebung, Poker, Spiele.

Bereits seit dem Jahr 2020 plant die Karibikinsel Cura?ao offiziell, ihre Glücksspielgesetzgebung zu ?ndern. Nun hat sie den Zeitplan für die Reform Berichten von Branchenmedien zufolge allerdings ge?ndert. Sie wolle den von den Glücksspielgesetzen betroffenen Interessen mehr Zeit verschaffen, um sich auf die geplanten ?nderungen vorzubereiten.

Cura?ao, Karibik — Derzeit gelten die Lizenzbedingungen für Glücksspielanbieter auf Cura?ao als nahezu paradiesisch. (Bild: Pixabay/Michelle Raponi)

Hintergrund der Gesetzes?nderungen ist ein Abkommen mit der niederl?ndischen Regierung. Diese hatte Cura?ao, einem politisch eigenst?ndigen Land innerhalb der Niederlande, im Rahmen der Coronakrise wirtschaftliche Unterstützung zugesagt. Die im Landspakket Cura?ao [Seite auf Niederl?ndisch] vereinbarten Hilfen waren allerdings an Bedingungen geknüpft, darunter die Neuordnung des Glücksspielwesens.

Ziel der neuen Glücksspielgesetze sei es, die derzeitigen, als verh?ltnism??ig locker geltenden Lizenzbedingungen an die Anforderungen von EU-L?ndern anzupassen. Dementsprechend fordert die Regierung der Niederlande eine st?rkere Kontrolle der Lizenzinhaber. Zudem soll die Lizenzerteilung künftig mit h?heren Preisen verbunden sein und die Glücksspielgesetze sollen die Ma?gabe erhalten, dass Lizenznehmer keine Kunden in den EU-M?rkten gezielt ansprechen dürfen. Generell sollen die Lizenzbedingungen für Glücksspielunternehmen in Cura?ao an die in Malta geltenden Regeln angepasst werden.

Von den geplanten ?nderungen betroffen sind zahlreiche Online-Glücksspielanbieter wie Stake, die ihren Sitz auf Cura?ao haben und dort lizenziert sind, ihre Glücksspiele jedoch auf internationalen M?rkten wie Australien anbieten.

Zeitrahmen für ?nderung der Glücksspielgesetze auf Cura?ao unbekannt

Noch in einem Update zum vierten Quartal 2022 hatte die Regierung der Niederlande angegeben, der erste Gesetzesentwurf k?nne im Februar 2023 pr?sentiert werden. Bereits zu diesem Zeitpunkt wies sie jedoch darauf hin, dass zu Verz?gerungen kommen k?nne, die auf eingehende Kommentare der wichtigsten Interessengruppen zurückzuführen seien.

In der ?Umsetzungsagenda L?nderpaket Cura?ao“ zum ersten Quartal 2023 hei?t es nun jedoch:

Ein Datum, an dem diese Entwürfe freigegeben werden k?nnen, muss aus dem aktualisierten Zeitplan des Finanzministeriums hervorgehen.

Somit bleibt offen, wann der erste Entwurf zu den geplanten Gesetzes?nderungen eingehen wird. Dass dies noch im ersten Quartal 2023 geschehen wird, scheint angesichts der zaghaften Formulierung zum Zeitplan einerseits zweifelhaft.

Andererseits sind für den Monat Januar Gespr?che zwischen dem Finanzminister von Cura?ao und dem niederl?ndischen Minister für Rechtsschutz angekündigt. Ob mit diesen Gespr?chen weitere Einzelheiten zu den neuen Gesetzen bekannt werden, wird sich erst noch zeigen müssen.